Albanien: Opposition im Kampf mit der “Koalition der Diebe”

Mehrere Dutzend Verletzte, Demonstranten wie Polizisten, und dazu drei Tote – das ist das Resultat eines eskalierten Protests gegen die albanische Regierung, die sogenannte “Koalition der Diebe”, die im Land für Missfallen sorgt. Aber was genau ist passiert, und warum?

Eskalierter Protest in der albanischen Hauptstadt Tirana - Steinewerfende Demonstranten und Polizisten mit Wasserwerfern

Mehrere Dutzend Verletzte, Demonstranten wie Polizisten, und dazu drei Tote – das ist das Resultat eines eskalierten Protests gegen die albanische Regierung, die sogenannte “Koalition der Diebe”, die im Land für Missfallen sorgt.

Die Lage ist angespannt in Albanien, und das schon seit 2009. In jenem Jahr fanden die letzten Parlamentswahlen statt, die Ministerpräsident Sali Berisha und seine konservative Koalition mit einer hauchdünnen Mehrheit gegen die sozialistische Opposition gewannen. So knapp, dass die Verlierer Wahlfälschung vermuteten, eine Neuauszählung der Stimmen wurde jedoch abgelehnt und gab so Anlass für fortgesetzte Anschuldigungen und Proteste.

Monatelang boykottierten die Sozialisten das Parlament, einige traten sogar in Hungerstreik, doch vergeblich. Mittlerweile blockiert man sich gegenseitig – und somit auch jegliche notwendige Reform für das arme Land, das eine Verbesserung der politischen wie wirtschaftlichen Lage sicher nötig hätte. Auch Demonstrationen gab es immer wieder, wenngleich diese bisher immer friedlich verliefen.

“Sali Berisha mit seiner Koalition der Schande zeigt sich, wie die Albaner ihn seit 20 Jahren kennen. Wie ein Gangster und nicht wie ein Ministerpräsident, wie ein Putschist und nicht wie ein Demokrat. Er ist kein Vertreter einer gewählten Macht, sondern einer gestohlenen Macht, um Albanien auszuplündern.”

Mit diesen Worten machte Oppositionsführer Edi Rama seine Haltung deutlich. Die allerdings auch nicht ganz unbegründet ist. Nicht nur der Verdacht der Wahlfälschung, auch Korruption und Vetternwirtschaft sind an der Tagesordnung. Erst letzte Woche musste der stellvertretende Regierungschef  Ilir Meta zurücktreten, nachdem ein Video zeigte, wie einem Minister genaue Weisungen erteilte, an welche “befreundeten” Unternehmen Aufträge im Wert von mehreren Hunderttausend Euro vergeben werden sollten.

Ob es wirklich dieses Video war, dass die gewaltsamen Proteste auslöste, ist schwer zu sagen. Zwischen 20.000 Demonstranten nach Regierungs- und 300.000 nach Oppositionsangaben versammelten sich im Zentrum der albanischen Hauptstadt Tirana. Der zu Beginn friedliche Protest eskalierte jedoch, als die Demonstranten das Regierungsgebäude zu stürmen versuchten, und von der Polizei mit Tränengas, Wasserwerfern und Warnschüssen mit scharfer Munition abgehalten wurden. Die Reaktion darauf waren angezündete Autos, Molotow-Cocktails und geworfene Steine durch die Protestierenden, was letztendlich zu mehreren Dutzend Verletzten und drei Toten führte.

Während Ministerpräsident Sali Berisha den Demonstranten einen Umsturzversuch und die Einführung “tunesischer Zustände” unterstellte, warf die Opposition der Polizei Provokation der bis dahin stets friedlichen Demonstranten vor. Rätsel geben vor allem die drei Toten auf, die laut Aussage des Militärkrankenhauses aus nächster Nähe erschossen wurden.

USA, OSZE, EU und andere Staaten riefen Albanien zu Mäßigung auf, auch der albanische Staatspräsident Bamir Topi forderte Einlenken beiderseits. Ob dies jedoch erreicht wird, ist fraglich, zu aufgeheizt ist noch immer die Stimmung zwischen den beiden verfeindeten politischen Lagern. Dabei ist keine von beiden beteiligten Parteien unschuldig. Auch wenn die Opposition mit ihren Korruptions- und Vetternwirtschaftsvorwürfen offensichtlicherweise Recht zu haben scheint, sollte die Wahrung des friedlichen Protests das oberste Ziel sein. Ebenso ist es aber auch Sali Berishas Aufgabe, die Vorwürfe ernst zu nehmen, entsprechend zu reagieren, und vor allem für eine friedliche wie faire Lösung des Konflikts einzutreten.

Das Biest