Das Superwahljahr 2011 – Teil 5: Bürgerschaftswahl in Bremen

Mit Teil 5 unserer Serie kommen wir nun zum wahrscheinlich kürzesten und langweiligsten aller Teile. In Bremen herrscht seit 65 Jahren die SPD, was sich mit der kommenden Wahl auch diesmal nicht ändern wird.

Es muss verdammt langweilig für die Parteien in Bremen sein. Seit ganzen 65 Jahren hat die Hansestadt nichts anderes als einen Bürgermeister der SPD gesehen. Genau aus diesem Grund wird dieser Artikel auch relativ kurz, da es nicht viel zu berichten und zu spekulieren gibt. Nach dem momentanen Stand der Umfragen werden nämlich höchstwahrscheinlich aus 65 gleich 69 Jahre.

Im Moment wird die Hansestadt von einer Rot-Grünen Koalition unter Jens Böhrnsen regiert. Letzterer sollte einer breiten Mehrheit noch vom letzten Jahr bekannt sein, da er nach Horst Köhlers Rücktritt gemäß des Grundgesetzes dessen Posten als Bundespräsident übernahm. Dazu berechtigte ihn sein damaliger Vorsitz des Bundesrates. Er übte das Amt bis zum 30. Juni 2010 aus, also bis Christian Wulff von der Bundesversammlung zum Bundespräsidenten gewählt wurde.

In seiner Heimat Bremen brachte Böhrnsen dieses kleine Intermezzo als Staatschef weitere Popularitätspunkte. In aktuellen Umfragen erreicht seine SPD ganze 33%, womit diese ganze 10%-Punkte vor der CDU liegt. Diese erreicht also gerade einmal 23% und liegt damit nur knapp vor den Grünen mit 19%. Simple Mathematik lässt jetzt schon erkennen, dass Rot-Grün eine stabile Mehrheit von 52% hat. Und das ist noch nicht genug, die FDP, die sich momentan bei 3% hält wird höchstwahrscheinlich ebenso wenig in die Bürgerschaft einziehen wie die sich auf 7% verteilenden Sonstigen. Damit ist die Rot-Grüne Dominanz noch deutlicher, da 10% aller Stimmen für die Zusammensetzung der Bürgerschaft nicht relevant sind.

Die Linke wird sich sicher nicht mit der CDU auf eine Koalition einigen können, was auch auf die rechtspopulistische Partei “Bürger in Wut”, die seit 2007 in der Bürgerschaft sitzt und mit 5% gute Chancen auf einen Wiedereinzug hat, zutrifft. Somit ist also klar dass der nächste Bremer Bürgermeister wieder von der SPD gestellt werden wird und wieder den Namen Jens Böhrnsen tragen wird. Über die Kandidaten der anderen Parteien werde ich diesmal nichts schreiben, weil diese ganz einfach chancenlos und unbekannt sind.

Man merkt es: die Bürgerschaftswahl wird nicht spektakulär. Dabei bleibt aber noch etwas zu sagen, denn das Wahlalter wurde 2009 von 18 Jahren auf 16 herabgesetzt. Damit ist Bremen das einzige Bundesland in welchem unter 18-jährige auch auf Landesebene wählen dürfen. Es wird also interessant zu sehen wie sich diese Änderung auf das Parteienspektrum auswirkt, wie viele 16 und 17-jährige wählen gehen und ob man dieses Modell auch auf andere Bundesländer übertragen könnte. Ergebnisse sehen wir dann am 22. Mai, dem Tag der Bürgerschaftswahl.

Bei uns geht es das nächste Mal um die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, die sich hoffentlich als etwas spannender erweisen wird als die Wahl in Bremen. Bis dahin

Der Yeti

Horst Köhler und Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) - Böhrnsen hat 2010 nach Köhlers Rücktritt dessen Amt des Bundespräsidenten bis zur Wahl Christian Wulffs übernommen