Das Superwahljahr 2011 – Teil 1: Bürgerschaftswahl in Hamburg

Das Jahr 2011 ist vollgepackt mit ganzen 7 Landtagswahlen. Wo wird gewählt? Wann wird gewählt? Und am wichtigsten: wer wird gewählt? Diese Fragen und noch viele weitere versuchen wir in unserer neuen Serie zu beantworten. Den Anfang macht Hamburg, dessen Bürgerschaftswahlen nach dem frühen Ende der Schwarz-Grünen Koalition auf Februar 2011 vorverlegt worden sind.

Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus, 2011 stehen insgesamt sieben Landtagswahlen (oder Bürgerschaftswahlen) an. In Hamburg, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin steht die aktuelle Regierung zur Abstimmung. Egal wie, aber Ende des Jahres wird sich die politische Landschaft unweigerlich geändert haben. Wir starten heute eine neue Serie, um euch einen groben Überblick über die aktuellen politischen Verhältnisse in den Ländern zu geben und um einen vorsichtigen Ausblick auf die möglichen Ausgänge der Wahlen zu geben. Den Anfang macht heute die freie Hansestadt Hamburg.

Hamburgs amtierender Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU)

Am 28. November 2010 hatte es sich ausgeträumt: die Schwarz-Grüne Koalition, die die Stadt seit der Wahl im Jahr 2008 regierte, zerbrach. Zu oft kam es innerhalb der ersten Koalition dieser Art zu Differenzen, die Grünen zogen schließlich den Schlussstrich und beorderten ihre Senatoren (so heißen die Minister in Hamburg) ab. Dabei hatten sie sicherlich den schlechten Zustand der CDU im Auge, die seit einem unpopulären Reformversuch des Bildungssystems, der durch einen von der SPD initiierten Volksentscheid wieder rückgängig gemacht wurde, im Umfragekeller hängt. Laut aktuellen Umfragen würden nur 25% der Hamburger die CDU wählen, während die SPD, die sich erfolgreich gegen die Reform stellte, auf einem Hoch ist, von dem sie auf Bundesebene nur noch träumen kann. Sie könnte momentan bis zu 45% der Stimmen erhalten.

Die Grünen, die einem Koalitionsvertrag im Jahr 2008 nur zustimmten wenn die erwähnte Bildungsreform durchgeführt werden würde, befinden sich bei immerhin 16%. Das haben sie dem Umfragehoch ihrer Partei auf Bundesebene zu verdanken, denn eigentlich war die Reform ja ihre Idee, was für großen Unmut innerhalb der Hamburger Bevölkerung sorgte. Anscheinend ist es hier gelungen den schwarzen Peter auf die CDU zu schieben. Die FDP ist in einem ähnlichen Zustand wie im Bund, mit 3% würde sie klar an der 5%-Hürde scheitern. Dennoch sollte man daran denken, dass sich einige FDP-Stammwähler wahrscheinlich aus Unzufriedenheit gegenüber der Parteiführung für andere Parteien aussprachen und bei der Wahl letzten Endes trotzdem für ihre Stammpartei stimmen werden. Vermutlich schafft die FDP mit ca. 6% knapp den Einzug in die Bürgerschaft (das Landesparlament).

Vermutlich Hamburgs nächster Bürgermeister: Olaf Scholz (SPD)

Die Linkspartei liegt bei etwa 8%, wird aber für die nach der Wahl folgende Koalitionsbildung nicht relevant sein, da sich sämtliche relevante Parteien gegen eine Koalition mit ihr aussprachen. Die Sonstigen vereinen laut der Umfragen bisher ca. 4% der Stimmen auf sich, unter ihnen befinden sich die PIRATEN, die P.A.R.T.E.I, die ödp, die NPD, die freien Wähler und noch einige mehr.

Unter den Bürgermeisterkandidaten der Parteien befinden sich viele bekannte Gesichter. Die CDU schickt den bisher amtierenden Bürgermeister Christoph Ahlhaus ins Rennen, welches er wohl aufgrund der schlechten Umfragewerte verlieren wird. Für die SPD tritt der ehemalige Bundesminister für Arbeit und Soziales, Olaf Scholz an, dessen Wunschpartner die Grünen sind. Auf diese Koalition wird es dann wohl letzten Endes auch herauslaufen, da Rot-Grün mit ca. 61% bisher eine breite Mehrheit sicher hat. Die Grünen selber werden angeführt von Anja Hajduk, die in der zerbrochenen Schwarz-Grünen Koalition bereits als Senatorin für Stadtentwicklung und Umland fungierte.

Handfestes gibt es natürlich erst nach der Wahl, die bereits am 20. Februar stattfindet. Bis dahin kann sich der politische Wind natürlich noch drehen, vielleicht schafft die CDU ja doch noch ihr lang ersehntes politisches Comeback in Hamburg. Wir werden uns im nächsten Teil der Serie mit der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt befassen.

Der Yeti