Das Superwahljahr 2011 – Teil 2: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Weiter gehts. In Teil 2 der Serie “Das Superwahljahr 2011″ beschäftigen wir uns diesmal mit dem Bundesland Sachsen-Anhalt. Während die Linkspartei in Hamburg relativ irrelevant ist, könnte sie hier das Zünglein an der Waage sein. Ihr wollt wissen warum? Schaut doch einfach mal rein…

Der aktuelle Ministerpräsident Sachsen-Anhalts: Wolfgang Böhmer (CDU)

Nachdem wir uns ausgiebig mit Hamburg beschäftigt haben, ist es an der Zeit dass wir uns einem größeren Bundesland zuwenden. In Sachsen-Anhalt soll am 20. März 2011 der bisher 6. Landtag gewählt werden, momentan wird das Land noch von einer Großen Koalition unter dem CDU-Politiker Wolfgang Böhmer regiert. Dieser hat bereits vor langer Zeit angekündigt nicht erneut für das Amt des Ministerpräsidenten anzutreten, da er der Meinung ist dass zwei Amtszeiten (er regiert seit 2002) genug seien. Es ist also egal ob die CDU einen riesigen Wahlsieg einfährt, einen neuen Ministerpräsidenten wird es sicher geben.

Doch dieser angesprochene riesige Wahlsieg liegt für die CDU momentan sowieso in weiter Ferne. Die aktuellen Umfragen zeigen ein anderes Stimmungsbild, denn wie in vielen der neuen Bundesländer hat auch die Linkspartei in Sachsen-Anhalt eine große Wählerbasis. Beide Parteien liegen im Moment mit 30 % gleich auf, die SPD folgt mit 21% als drittstärkste Partei. Die Grünen könnten mit ca. 9% zum ersten Mal seit 1994 wieder in den Landtag einziehen, während die FDP mit 5% darum kämpfen muss, es aber letztendlich wohl auch schaffen wird.

Schlauen Mathematikern fällt es sofort auf: die klassischen Koalitionen Schwarz-Gelb und Rot-Grün haben alleine keine Chance eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. Entweder holt sich jemand eine dritte Partei ins Boot, oder man muss mit der großen Koalition weitermachen. Diese wäre auch der Traum des Spitzenkandidaten der CDU, Reiner Haseloff (nicht Hasselhoff!), da dies für ihn die einzige realistische Möglichkeit wäre Ministerpräsident zu werden. Für den Kandidaten der SPD, Jens Bullerjahn, wäre dies zwar auch eine Option, jedoch schließt er auch ein Bündnis mit der Linkspartei nicht aus. Von ihr erhofft er sich dass sie ihn als Ministerpräsidenten unterstützen würde, obwohl die SPD die schwächere der beiden Parteien ist. Als Anreiz für die Linkspartei soll hier die Möglichkeit des Mitregierens dienen. Tatsächlich wäre Rot-Rot dafür die einzige Möglichkeit der Linkspartei, ob deren Spitzenkandidat Wulf Gallert diesem Vorschlag zustimmt ist aber fraglich.

Letzten Endes wird es wohl auf folgende Kettenreaktion hinauslaufen: die SPD und die Linke werden Koalitionsgespräche führen, sich aber nicht auf das Amt des Ministerpräsidenten einigen können. Bullerjahn wird dann schließlich die große Koalition mit der CDU eingehen, da er lieber in einer solchen Koalition als Juniorpartner fungieren wird, als in einer (politisch immer noch brenzligen) Rot-Roten Koalition. Somit wäre Rainer Haseloff der neue Ministerpräsident. Natürlich handelt es sich hierbei um reinste Spekulation, es könnte auch passieren, dass die Linkspartei dem SPD-Angebot zustimmt oder aber die SPD die stärkere Linkspartei akzeptiert. So ist Politik.

Ich glaube, dass der neue Ministerpräsident den Namen Haseloff tragen wird, womit die CDU die vermutliche Schlappe in Hamburg wohl wiedergutmachen wird. Wie dem auch sei, wir beschäftigen uns im nächsten Teil mit Kurt Becks Heimat Rheinland-Pfalz, dem Stammland der SPD. Bis dahin,

Der Yeti

Wer wird Ministerpräsident? Reiner Haseloff (CDU), Wulf Galler (Linkspartei) oder Jens Bullerjahn (SPD)?