Das Superwahljahr 2011 – Teil 3: Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Weiter geht es. Heute werfen wir einen Blick nach Rheinland-Pfalz, das seit 17 Jahren vom bärtigen Kurt Beck regiert wird. Schafft es der ehemalige SPD-Vorsitzende seine Bevölkerung für vier weitere Jahre für die Becks-Experience zu begeistern? Hier erfahrt ihr es.

Dauerministerpräsident: Kurt Beck (SPD)

Wer glaubt, dass nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 20. März eine politische Verschnaufpause folgt, der hat sich geirrt. Gleich eine Woche später, am 27. März 2011 wird in zwei weiteren Bundesländern über die Regierung abgestimmt. Zum einen muss sich der baden-württembergische Ministerpräsident Mappus zusammen mit dem Prestigeprojekt der Landesregierung, Stuttgart21, gegen extrem starke Grüne durchsetzen, zum anderen muss der ehemalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck seine nun schon 17 Jahre währende Herrschaft über Rheinland-Pfalz in die nächste Legislaturperiode retten. Mit diesen 17 Jahren ist Kurt Beck übrigens von allen momentan amtierenden Ministerpräsidenten der mit der längsten Amtszeit. Wir schauen heute auf seine Chancen dieses Amt auch noch länger zu behalten.

Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2007 hat es Kurt Beck noch mit einer knappen absoluten Mehrheit geschafft eine Regierung ganz ohne Koalitionspartner zu bilden. Die Grünen, die üblichen SPD-Partner, verfehlten damals mit ca 4% den Einzug in den Landtag. Diese Zeiten sind vorbei. Aktuell hält sich die SPD mit 39% knapp vor der CDU mit 37%. Diese Zahlen lassen auf den ersten Blick einen spannenden Wahlabend vermuten, dabei sollte man aber auch die anderen Parteien beachten. Die Grünen stehen momentan mit 11% so gut da, dass Kurt Beck relativ sicher mit einer Rot-Grünen Koalition 4 Jahre weiter regieren könnte. Die CDU, die die SPD im Einzelduell zwar noch schlagen könnte, hat aufgrund ihres schwächelnden kleinen Freundes, der FDP, das Nachsehen. Die Liberalen kämpfen wie auch schon in Hamburg und Sachsen-Anhalt mit der 5% Hürde. Mit 4% haben sie es zwar nicht mehr weit bis zu dieser, weshalb sie sie auch überwinden werden können, aber zu einer Schwarz-Gelben Mehrheit reicht das noch lange nicht.

Wird aufgrund einer schwachen FDP scheitern: Julia Klöckner (CDU)

Die Linkspartei, die in Westdeutschland traditionell schon schwächer als in Ostdeutschland ist, muss gegenüber der starken SPD noch einige Federn mehr lassen und befindet sich wie auch die FDP bei 4%. Während Letztere aber noch auf eingeschnappte Stammwähler hoffen kann, wird die Linke wohl bei der endgültigen Wahl noch mehr Stimmen an die SPD abgeben und höchstwahrscheinlich wieder nicht in den Landtag einziehen. Unter den Sonstigen sollte man vor allem ein Auge auf die Piratenpartei haben, da sie als stärkste dieser Parteien gilt. Da alle Sonstigen zusammen aber auf nur 6% kommen ist nicht mit einem Einzug in den Landtag zu rechnen.

Somit lässt sich zusammenfassend sagen, dass der neue und alte Ministerpräsident Kurt Beck heißen wird, diesmal lediglich mit grünem Anhang. Der Spitzenkandidatin der CDU Julia Klöckner, die 2009 für Aufsehen sorgte als sie als Wahlhelferin das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl 15 Minuten vor Bekanntgabe über Twitter verteilte, wird eine schwache FDP zum Verhängnis.

Natürlich sind das alles Spekulationen die auf den letzten Umfragen basieren. Umso weiter wir mit dieser Serie voranschreiten, umso mehr kann sich das endgültige Ergebnis natürlich noch ändern. Das gilt für diesen Artikel und auch für den nächsten, in dem wir uns mit Baden-Württemberg befassen, wo die Stuttgarter die Landtagswahl mit einer Abstimmung über S21 gleichsetzen. Bis dahin

Der Yeti