Das Superwahljahr 2011 – Teil 7: Abgeordnetenhauswahl in Berlin

Im letzten Teil der “Superwahljahr”-Serie wenden wir uns der anstehenden Abgeordnetenhauswahl in Berlin zu. Hier kommt es zu einem offenen Schlagabtausch zwischen Klaus Wowereit und Renate Künast, die beide das Amt des Bürgermeisters für sich beanspruchen. Wer gewinnen wird? Hier erfahrt ihr es.

Amtierender Bürgermeister: Klaus Wowereit (SPD)

Im September dieses Jahres werden wir bereits ganze 6 Wahlen hinter uns haben, zum Abschluss wird es aber noch einmal eine letzte Wahl in unserer Hauptstadt (die ja ein eigenes Bundesland repräsentiert) geben. In Berlin dreht sich die ganze Wahl natütlich um die Mehrheit im Abgeordnetenhaus (so heißt das Berliner Parlament) und die daraus resultierende Berechtigung den Bürgermeister (also quasi Ministerpräsidenten) zu stellen. Dabei wird die Wahl aber so deutlich wie in keinem anderen Bundesland vom Wettstreit zweier Personen gezeichnet: Renate Künast und Klaus Wowereit.

Letzterer regiert bekanntlich seit 2001 das ehemals geteilte Bundesland für die SPD und ist vor allem wegen seines Ausspruchs “Ich bin schwul – und das ist auch gut so!” auch auf Bundesebene einer der bekanntesten und zusätzlich beliebtesten Politiker seiner Partei. Ihm gegenüber tritt eine der Galionsfiguren der Grünen: Renate Künast. Sie ist fast seit der Parteigründung Mitglied der Grünen, ehemalige Vorsitzende der Partei, führt die Grünenfraktion im Bundestag an und ist zudem Teil des Parteirats der Grünen. Künast gab ihre Kandidatur als Spitzenkandidatin für das Amt des Berliner Bürgermeisters bekannt, als sich die Berliner Grünen dank des Stimmungshochs der Bundespartei im Oktober 2010 erstmals von Wowereits SPD absetzen konnten und erstmals in Umfragen Berlins stärkste Partei waren.

Nach den Wahlen in Baden-Württemberg, die ja bekanntlich den ersten grünen Ministerpräsidenten der Geschichte hervorbringen könnten, könnte es hier nun also zum zweiten Mal im Jahr 2011 zu einer politischen Sensation kommen. Zwei grüne Landeschefs würden den Grünen einen schier unglaublichen Prestigegewinn bringen, der sie so endgültig als neue Volkspartei etablieren könnte. Doch wie schaut es momentan aus? Kann es Renate Künast schaffen die Mehrheit des Abgeordnetenhauses hinter sich zu bringen?

Die Antwort: es schaut schlecht aus (oder gut, das ist Meinungssache). Momentan liegen SPD und Grüne fast gleich auf, jedoch führt die SPD mit 28% noch relativ sicher vor Künasts Partei, die auf 24% kommt. Jetzt kann man sich denken, dass Rot-Grün mit diesen Zahlen sichere Sache ist, doch in Berlin ticken die Uhren anders. Für Wowereit und Künast ist es nahezu ausgeschlossen sich dem jeweils anderen als Vize unterzuordnen. Zu sehr dreht sich der Wahlkampf der beiden um die Entscheidung “Künast oder Wowereit”, ein “und” ist dabei noch nicht vorgesehen.

Aber wie kann man dann Mehrheiten zusammenbringen? Die CDU liegt bei 19%, womit sie für beide Parteien als “Mehrheitsbilder” in Frage kommt (Rot-Schwarz 47%, Schwarz-Grün 43%). Die Linke, die aktuell als Wowereits Regierungspartner fungiert, erreicht stolze 14% und würde damit zumindest für die SPD erneut eine mögliche Wahl darstellen. Würde sich an den jetzigen Verhältnissen nichts mehr ändern, wäre Rot-Rot wohl auch Wowereits erste Wahl, da sich diese Koalition bis jetzt für ihn bewährt hat. Die FDP kann mit 3% fast schon als Splitterpartei tituliert werden und droht hier zum 7. Mal in Folge an der 5%-Hürde zu scheitern.

Fordert Wowereit heraus: Renate Künast (Grüne)

Jetzt kommt aber das, was diese Wahlen momentan so unberechenbar macht: die Sonstigen vereinen im Moment ganze 12% der Stimmen auf sich! Ob sich unter diesen Parteien eine befindet die tatsächlich die 5%-Hürde knackt, lässt sich so ohne weiteres nicht ausschließen. Am wahrscheinlichsten wäre dies für die Piratenpartei, die in Berlin ihre Hochburg hat und bei der Bundestagswahl ihre größten Erfolge in den Berliner Wahlkreisen feierte. Falls es also einer sonstigen Partei gelingt ins Abgeordnetenhaus einzuziehen, würde das die Koalitionsgespräche in einem bisher nicht vorhersehbaren Maß neu definieren, da vermutlich keine Zwei-Parteien-Koalitionen für eine absolute Mehrheit reichen. Ist dies nicht der Fall und die Sonstigen sowie die FDP scheitern an der 5%-Hürde, hat die Partei freie Auswahl, die die meisten Stimmen sammelt, aktuell wäre das die SPD.

Tatsächlich ist es eindeutig noch viel zu früh um irgendwelche genaueren Prognosen zu tätigen. Die Wahl findet am 18. September statt, also erst in über einem halben Jahr. Zwar werden wir die “Superwahljahr”-Serie mit diesem Artikel beenden, zumindest der Wahl in Berlin werden wir uns aber im Laufe des Jahres erneut zuwenden um aktuellere Umfragen auszuwerten. Am 20. Februar beginnt das Superwahljahr 2011 bereits mit der Bürgerschaftswahl in Hamburg, weshalb ich hoffe euch mit dieser Artikelserie wenigstens grob auf den aktuellen Stand der Dinge gebracht zu haben.

Bis zum nächsten Artikel,

Der Yeti