Christian Wulff zurückgetreten

Und plötzlich ging es doch ganz schnell. Nachdem die Staatsanwaltschaft am gestrigen Abend die Aufhebung seiner Immunität gefordert hat, gab Christian Wulff soeben in einer Erklärung seinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten bekannt.
Christian Wulff bei der Bundesversammlung (Urheber: Philipp Murmann, CC-BY-SA-3.0, Quelle)

Und plötzlich ging es doch ganz schnell. Nachdem die Staatsanwaltschaft am gestrigen Abend die Aufhebung seiner Immunität gefordert hat, gab Christian Wulff soeben in einer Erklärung seinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten bekannt.

Damit reagierte Wulff wohl auch endlich auf die anhaltende Kritik im Land, ausgelöst durch seine Verfehlungen als niedersächsischer Ministerpräsident. Zudem tratt mit dem Antrag auf Auflösungs von Wulffs Immunität ein Novum ein. Noch nie ist die Bundesstaatsanwaltschaft einen solchen Schritt gegangen. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird sich in wenigen Minuten zum Rücktritt des Bundespräsidenten äußern.

Christian Wulff (1)

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Das Amt wird nun bis zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten, welche bis spätestens 18.3. erfolgen muss, vom bayerischen Ministerpräsidenten und derzeitigem Bundesratspräsidenten Horst Seehofer wahr genommen. Es ist das erste Mal in der Geschichte der BRD, dass ein Mitglied der CSU das Amt des Bundespräsidenten ausübt, wenn auch nur vorübergehend.

Suche nach einem Nachfolger hat schon begonnen

Innerhalb der Regierungskoalition wird bereits nach einem Nachfolger gesucht, am morgigen Samstag werden die Spitzen der Koalition zu einem Treffen zusammen kommen. Auch Joachim Gauck, der 2010 als Oppositionskandidat gegen Christian Wulff angetreten war, wird inzwischen wieder ins Gespräch gebracht. Ob Gauck daran überhaupt noch Interesse hat, ist derzeit unklar. Wulff hatte sich 2010 durchgesetzt, nachem die LINKE sich weigerte, ihre Stimmen Gauck zu geben, da dieser einst Vorsitzender der sog. “Stasi-Behörde” war. Aus CDU-Kreisen wurden hingegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière, Finanzminister Wolfgang Schäuble und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen als mögliche Nachfolger genannt.

Ob sich die Regierungskoalition diesmal mit der Opposition auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen kann, ist noch offen. Das Vorhaben der SPD, Gauck als überparteilichen sowie gemeinsamen Kandidaten aufzustellen, war 2010 am Willen der CDU und FDP gescheitert, die ein Parteimitglied als Bundespräsidenten einsetzen wollten. In Umfragen sprach sich eine große Mehrheit der Bevölkerung für Gauck aus. Zwar konnte sich Wulff trotzdem ein gewisses Maß an Akzeptanz erarbeiten, diese verlor er nun aber vollends in der Kreditaffäre.

(1) Urheber: AxelHH, gemeinfrei

(Titelbild) Urheber: Philipp Murmann, CC-BY-SA-3.0, Quelle