Guido Westerwelles Rücktritt – Das Ende des FDP-Chefs

Nun also doch. Wochen-, fast monatelang stand die Zukunft der FDP auf der Kippe, jetzt hat die Waage endgültig umgeschlagen: Der Parteivorsitzende Guido Westerwelle hat seinen Rücktritt im Mai angekündigt. Und was nun?

Guido Westerwelle am Ende - der Vorsitzende der FDP gibt sein Amt im Mai ab

Nun also doch. Seit Wochen, vielleicht sogar seit Monaten, rätselt man über die Zukunft der FDP, und die ihres Vorsitzenden, des amtierenden Vizekanzlers und Außenministers Guido Westerwelle. Im Januar, kurz vor dem traditionellen Dreikönigstreffen sah es schon einmal fast so aus, als müsste der Vorsitzende nach anhaltender Kritik den Hut nehmen. Er blieb – und wurde damit nicht mehr glücklich.

Ging es im Dezember noch um seinen Kurs, um populistische Äußerungen, Einmischungen in andere Ressorts und Verbalattacken, die eher an einen Oppositionsführer erinnern, hat sich das nun grundlegend geändert. Schon nach wenigen Monaten des Streits und Koalitonsfehlstart war die Erinnerung an den glanzvollen Wahlsieg 2009 nur noch blass, nun ist sie endgültig Geschichte. Zuerst flog die FDP in Sachsen-Anhalt aus dem Landtag, dann folgte das gleiche Debakel in Rheinland-Pfalz, in Baden Württemberg wurde man “nur” in die Opposition geschickt.

Damit ist nun auch das Ende von Westerwelles Legitimation als Parteivorsitzendem erreicht. Mochte er auch noch so sehr verkünden, er würde “das Deck nicht verlassen, wenn es stürmt”, seine Parteigenossen waren da längst anderer Ansicht. Viele wandten sich mit kritischen, manchmal auch sehr unfreundlichen Worten von ihm ab, so die Fraktionschefin Birgit Homburger oder der bayrische Wirtschaftminister Martin Zeil. Die Anzahl seiner Unterstützer wurde immer überschaubarer – und viele von ihnen waren zudem selbst angeschlagen.

Während sich Guido Westerwelle noch auf einer Asienreise am anderen Ende der Welt befand – dort, wo manche ihn wohl gerne dauerhaft sehen würden – wurde in Berlin seine Zukunft im Prinzip schon vorentschieden. Am Ende war es nicht mehr viel mehr als die einzige verbleibende Entscheidungsmöglichkeit. Um sein Amt als Außenminister und vielleicht auch das des Vizekanzlers zu retten, verkündete der 49-Jährige in einer Pressekonferenz um 18 Uhr schließlich, beim Parteitag im Mai nicht mehr antreten zu wollen. Ein Rückzug auf Raten also, noch darf er ein Weilchen bleiben, ohne aber irgendeine Option auf Zukunft.

Damit ist aber zugleich der Kampf um die Nachfolge endgültig entbrannt. Zahlreiche Machtoptionen wurden schon in den vergangenen Tagen durchgespielt. Christian Lindner, der erfolgreiche und hoch angesehene Generalsekretär, der unter manchen aber noch als zu jung und unerfahren gilt. Philipp Rösler, der immerhin schon 38-jährige Gesundheitsminister, der sich aber selbst nicht gerade um das Amt drängt, aus familiären Gründen. Oder doch eher die ebenfalls geachtete und erfahrene Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, deren linksliberaler Flügel aber immer wieder Probleme mit dem wirtschaftsliberalen hat?

Der alte und der neue Vorsitzende der FDP?

Vermutlich im Mai wird sich entscheiden, wer für die FDP den Karren aus dem Dreck ziehen darf. Keine leichte Aufgabe, denn immerhin stehen dieses Jahr noch weitere 4 Landtagswahlen an, bei denen teilweise ebenfalls eher mangelhafte Ergebnisse befürchtet werden. Dazu kommt die derzeitige Umorientierung in der Politik: Für oder gegen Atomkraft – diese Frage bewegt Deutschland und ebenso auch die Parteien. Besonders die Regierung hat sich mit ihrem Moratorium eine schwierige Aufgabe aufgebürdet, die auch der FDP noch Sorgen machen dürfte.

Eines ist jedenfalls klar: So konnte es nicht weitergehen, letztlich war die Entscheidung Westerwelles wohl die einzig richtige. Einen Neuanfang, vielleicht sogar einmal die dringend nötige Neuausrichtung, das braucht die FDP nun. Man kann gespannt sein, ob es Westerwelles Nachfolger auf dem Parteivorsitz gelingen wird.

Das Biest

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    Naja man konnte den Wechsel ja absehen, es hatten sich ja schon einige aus der jüngeren Generation in Position gebracht. Schade ist es wenn der Rösler nun die Rolle übernimmt, im Grunde ist das doch dann wieder nur eine Zwischenrolle, denn er ist bisher finde ich auch recht Farblos. DA wäre Linder schon eine interessantere Wahl, halte ihn auch durchaus für kompetent, möge man von der FDP Politik halten was man will.

  • Das Biest

    Das stimmt, man konnte schon erahnen, dass Westerwelle bald gehen müssen würde. Ich bin aber auch gespannt, wen die FDP jetzt als Nachfolger wählt…

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    Auf einen schiefen Topf gehört ein schiefer Deckel.