Guttenberg unter Beschuss: Meuterei in der Bundeswehr?

Geöffnete Feldpost, ein bei einem Unfall gestorbener Soldat in Afghanistan, Todesfälle auf dem Susbildungsschiff Gorch Fock und sogar eine Meuterei – es gibt derzeit wohl entspanntere Posten als den des Verteidigungsministers. Zu Guttenberg steht anhand dreier handfester Skandale in der Bundeswehr unter Beschuss – und muss dafür sorgen, dass ein paar Rätsel gelöst werden.

Verteidigungsminister zu Guttenberg spricht vor dem Parlament über die Affären in der Bundeswehr

Bundeswehr. Mit diesem Wort verbindet man vor allem eines: den umstrittenen Einsatz in Afghanistan, der seit vielen Monaten in der Bevölkerung heiß diskutiert wird. Doch seit neuestem ist nicht mehr Afghanistan das Schlagwort, das einem bei „Bundeswehr“ in den Sinn kommt. Stattdessen: zurückgehaltene Feldjägerberichte, geöffnete Feldpost, Todesfälle auf der Gorch Fock und Meuterei.

Gleich drei allein schon skandalträchtige Affären innerhalb weniger Tage – im Moment kann man sich entspanntere Posten als den des deutschen Verteidigungsministers zu Guttenberg vorstellen. Dieser ist gleich mal vorsorglich in die Vorwärtsverteidigung gegangen und hat bestmögliche Aufklärung versprochen. Und die ist auch dringend nötig, denn noch immer sind viele Fragen offen, was die drei Vorfälle angeht.

Mitte Januar fand der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus während einer Reise nach Afghanistan heraus, dass in großen Zahlen Feldpost von Bundeswehrsoldaten “in der Heimat teilweise mit Inhalt, aber geöffnet, teilweise auch ohne Inhalt” ankam. Also nicht nur eine Verletzung des Briefgeheimnisses, sondern auch noch Zensur der nach Deutschland fließenden Informationen, deren Urheber bis jetzt nicht bekannt ist. Ebenso wenig wie die Ursache. Verschiedene Theorien sprechen nicht nur von einer Öffnung aus Sicherheitsgründen, um die Weitergabe sensibler Daten zu verhindern, sondern auch von Zensur, damit drastische Berichte der Soldaten nicht an die Öffentlichkeit dringen können. Rätsel gibt zudem auf, warum all die geöffneten Briefe vom sogenannten Outpost North südlich von Kunduz kommen – jenem Außenlager der Bundeswehr, in dem im Dezember ein Soldat bei einem Unfall starb.

Auch der gerade genannte Unfall gibt allerdings Rätsel auf – und davon nicht wenige. Am 17. Dezember starb ein deutscher Soldat wie es hieß, als sich versehentlich ein Schuss aus seiner Waffe löste. Erst viel später stellte sich jedoch heraus, dass der Soldat zum einen nicht allein gewesen war – und dass er selbst seinen Tod gar nicht verschuldet hatte. Vielmehr hatte sich beim Herumalbern mit den Waffen ein Schuss aus der Waffe eines anderen Soldaten gelöst, gegen den nun wegen fahrlässiger Tötung ermittelt wird. Heraus kamen diese Informationen jedoch erst mit einem Feldjägerbericht, den zu Guttenberg erst vor wenigen Tagen erhalten hatte – zwei Wochen nach dem Einsatzführungskommando und eine Woche nach der Staatsanwaltschaft. Vertuschung?

Das Bundeswehr-Ausbildungsschiff Gorch Fock

Als ob das noch nicht genug wäre, um sowohl Minister als auch Öffentlichkeit beschäftigt zu halten, kommen dazu aber noch die Vorfälle auf der Gorch Fock, dem Muster-Ausbildungsschiff der Bundeswehr. Nachdem schon im September 2008 eine 18-jährige Soldatin während der Wache in die Nordsee gestürzt und ertrunken war, stürzte nun im vergangenen November eine 25-Jährige von der Takelage des Dreimasters und starb. Trotz ihrer Trauer und Furcht wurden andere Offiziersanwärter auf dem Segelschiff jedoch schon kurz nach dem Unfall dazu genötigt, wieder in die Masten hinaufzusteigen, obwohl dies als freiwillig gilt. Die Situation eskalierte, es wurden zwei dienstältere Kadetten als Vermittler eingesetzt – und sollten nach Vorwürfen des Kommandanten und des Ersten Offiziers von Bord gehen – wegen „mangelnder Zusammenarbeit mit der Schiffsführung und Meuterei“. Danach ging die Kontrolle über die Situation vollends verloren, und so drangen nach und nach Berichte über extrem strengen Drill, Nötigung und sogar sexuelle Belästigung an die Öffentlichkeit.

Verteidigungsminister zu Guttenberg setzte kurzerhand den Kapitän Norbert Schatz ab, der zuvor offenbar noch versucht hatte, die genauen Umstände zu vertuschen. Manche kritisierten den Minister prompt, ein Bauernopfer gebracht zu haben, um sich selbst aus der Affäre zu ziehen. Anhand der Informationen lässt sich der Vorwurf jedoch nicht beweisen, vielmehr sieht es im Moment so aus, als ob es tatsächlich handfeste Gründe gegeben hätte.

Dennoch steht zu Guttenberg weiter unter dauernder Kritik, der Opposition, die ihm mangelnde Information des Parlaments vorwirft, aber auch der eigenen Koalition. Die FDP sieht ganz offensichtlich keinen Grund, sich auf die Seite der Mitregierungspartei zu stellen. Der Neidfaktor auf den Strahlemann der CSU ist groß genug, um ihm ein paar Kratzer auf seinem Image zu gönnen.

“Der Job eines Ministers beinhaltet eben nicht nur Kerner-, sondern auch Kärrnerarbeit”

So kommt es aus Kreisen der FDP-Führung. Und die Antwort kommt sofort zurück: Anhand der auffälligen Tatsache, dass alle drei Affären durch den Wehrbeauftragten Königshaus (FDP) „aufgedeckt“ wurden, stellt sich in Unionskreisen die Frage, ob hier bewusst versucht wurde, den Eindruck zu erwecken, dass zu Guttenberg mit dem Chaos in der Bundeswehr nicht zurecht käme.

Abseits des üblichen Regierungsgeplänkels, dass man mittlerweile von der schwarz-gelben Koalition schon gewöhnt ist, steht jedoch eines fest: Auf irgendeine Art und Weise wurden in allen Fällen offensichtlich Informationen zurückgehalten. Entweder, zu Guttenberg hat kritische Details zurückbehalten, oder aber es existieren in der Bundeswehr noch immer Strukturen, die lieber vertuschen als aufdecken – auch wenn man dazu den eigenen Chef belügen muss. Auch eine Form von Meuterei. Bis jetzt lässt sich erstere Theorie nicht beweisen, und Guttenberg scheint wirklich an Aufklärung interessiert zu sein, doch ausschließen kann man letztendlich nichts.

Es wird interessant sein zu beobachten, wohin die Diskussionen und Aufklärungen nun noch führen werden – für Guttenberg, die Bundeswehr und die Gesellschaft. Eine Meuterei wird es wohl nicht werden, aber es wird sich dennoch sicherlich einiges verändern.

Das Biest

  • http://www.opd-politik.de Christiane

    Wie all seine Vorgänger hat auch Karl-Theodor zu Guttenberg versagt. Bleibt zu hoffen, dass er jetzt noch den richtigen Weg einschlägt und hart durchgreift. Ritterliche Tugenden, aufrichtige Kameradschaft, Achtung vor dem Anderen, Fairness, Brüderlichkeit und gelebte Solidarität sollten in der Truppe einziehen. Einer für alle – alle für einen, und keine beschissenen „Machospiele“, zu denen in einigen Truppenteilen das Essen roher Schweineleber und Alkoholkonsum bis zum Erbrechen gehört(e).

  • Das Biest

    In einem Punkt hast du auf jeden Fall Recht: Die Bundeswehrreform muss über reine Zahlen hinausgehen, und dafür sorgen, dass die Bundeswehr endlich wirklich fair und demokratisch wird, wie es sich im 21. Jahrhundert gehört.
    Inwieweit zu Guttenberg versagt hat, kann ich aber noch nicht beurteilen, solange nicht klar ist, wessen Fehler die Vorkommnisse und Informationsverschleppungen sind…

  • froanc

    “Machen wir uns nichts vor – die Gorch Fock ist weder die Kulisse eines romantischen Becks-Werbespots noch eine schwimmende Waldorfschule”

    http://www.spiegelfechter.com/wordpress/4891/gorch-fock-in-schwerer-see

    Ein lesenswerter Bericht aus der Sicht eines echten Marinesoldaten.

  • Das Biest

    Ich wage zu bezweifeln, dass ich je behauptet hätte, die Arbeit auf der Gorch Fock sei mit der auf einem Kreuzfahrtschiff zu vergleichen.
    Ich weiß, dass sie nicht ungefährlich ist, aber das ändert nichts daran, dass man gewisse Regeln einhalten muss. Denn wie der Mann selbst geschrieben hat, ist der strenge Umgang mit Kadetten kein Freibrief für überzogene Härte, und im 21. Jahrhundert sollte man so weit sein, dass man höflich miteinander umgeht, Anfänger nicht überfordert, Risiken minimiert und Dinge wie übermäßigen Alkoholkonsum vermeidet (Betrunken sein kann auf einem Segelschiff auch gefährlich sein). Zumindest das sollte man doch erwarten können.

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