La fine del ‘Cavaliere’ – Italien nach dem Rücktritt von Berlusconi

Es ist das Ende der Ära Berlusconi - nach 17 Jahren in der italienischen Politik tritt der Cavaliere schließlich zurück. Allein gelassen von Parteifreunden und Koalitionären, überfordert mit der Schuldenkrise blieb ihm keine andere Wahl. Und für den Rest Europas stellt sich die Frage. Was kommt nach Berlusconi?

Es ist das Ende der Ära Berlusconi – nach 17 Jahren in der italienischen Politik tritt der Cavaliere schließlich zurück. Allein gelassen von Parteifreunden und Koalitionären, überfordert mit der Schuldenkrise blieb ihm keine andere Wahl. Und für den Rest Europas stellt sich die Frage. Was kommt nach Berlusconi?

Es ist das Ende. Endgültig. Nach 17 Jahren Politik und Skandalen reichte der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi gestern Abend seinen Rücktritt bei Staatspräsident Napolitano ein. Seit 1994 hatte der Cavaliere das Land mehrmals regiert, seine Partei, von Forza Italia (Vorwärts Italien) zum Popolo della Libertà (Volk der Freiheit) umgewandelt, bestimmte immer wieder die italienische Politik. Zuletzt war es jedoch die europäische Finanzkrise, die den Premier zu Fall brachte.

Lange Zeit hatte sich Berlusconi geweigert, diesen Schritt zu tun. Nachdem er zuletzt seine 51. Vertrauensfrage in nur 3 Jahren mit knapper Mehrheit gewonnen hatte, schien er überzeugter als zuvor, weitermachen zu wollen, betonte immer wieder, dass er Italien persönlich durch die Zeit der Schuldenkrise führen wolle.

Vertrauensverlust zwingt Berlusconi zum Rücktritt

Hatte man lange Zeit geglaubt, irgendwann würde einer seiner Skandale ihn schließlich zum Rücktritt zwingen, musste man früher oder später feststellen, dass es nichts gab, was dem primo ministro Italiens peinlich sein konnte, ganz gleich ob es um Korruption, Sexaffären oder Verbindungen zur Mafia ging. Erst als selbst seine Parteifreunde und Koalitionäre wie Umberto Bossi, Chef der rechtsgerichteten Lega Nord, ihm das Vertrauen entzogen, verlor er auch den Grund unter den Füßen.

Auslöser war eine Parlamentsabstimmung am Dienstag, bei der Berlusconi endgültig feststellen musste, dass er die Mehrheit verloren hatte und somit de facto regierungsunfähig war. Zunächst verschaffte er sich jedoch noch Zeit, indem er – zur sichtlichen Beunruhigung der Märkte und auch europäischer Nachbarn – den nötigen letzten Schritt bis zum Durchsetzen eines Reformpakets aufschob, dass die EU Italien aufgebürdet hatte. Nachdem die entsprechenden Abstimmungen im Senat und der Abgeordnetenkammer am Wochenende jedoch im Eiltempo durchgezogen wurden, war auch diese Frist verstrichen – und Silvio Berlusconi machte sich auf den schweren Weg zu Giorgio Napolitano.

Wie soll es weitergehen - diese Frage stellte sich offenbar auch der überforderte Berlusconi (1)

Wie soll es weitergehen - diese Frage stellte sich offenbar auch der überforderte Berlusconi (1)

Tausende feiern das politische Ende des Cavaliere

Hinterher feierten Tausende Menschen in Rom und andere italienischen Städten den Rücktritt ihres Regierungschefs. Nicht erst jetzt wurde deutlich, wie wenig Rückhalt Berlusconi selbst aus der Bevölkerung genoss, die ihn doch erst 2008 zum 3. Mal gewählt hatte. Die Zeiten, in denen man einstimmig sang, „Meno male che Silvio c’è“ sind vorbei, stattdessen: Misstrauen

Das ist aber auch kein Wunder, denn als mehrfacher Regierungschef seit dem scandalo dei tangentopoli 1994 trägt er eine große Mitschuld an der italienischen Schuldenkrise. Italien ist mit mehr als 120% seines BIP verschuldet, womit es nach Griechenland das am höchsten verschuldete Land Europas ist. Selbst das nun durchgesetzte Reformpaket mit Verkauf von Staatseigentum, Bürokratieabbau und der Schaffung von Arbeitsplätzen wird kaum ausreichen, das Land finanziell zu konsolidieren.

Italien nach Berlusconi – der mühsame Weg aus der Krise

Keine leichte Aufgabe also für den Nachfolger von Berlusconi – vermutlich in Person von Mario Monti. Dessen Biographie beinhaltet das Gegenteil des Lebemanns und „self-made man“ Silvio: ehemaliger EU-Kommissar, wirtschaftlich höchst kompetent und bisher nicht mit Skandalen belastet, scheint Monti tatsächlich in der Lage, die drängenden Probleme des Landes zu lösen. Deswegen wurde er von Napolitano entgegen Berlusconis Wunsch nach Neuwahlen mit der Regierungsbildung beauftragt.

Nach Griechenland nun das zweite schwächelnde Euroland, dass seine Regierung wechselt. Gerade in Italien ist dies jedoch nur noch eine Erleichterung, zu sehr war Berlusconi mit sich selbst beschäftigt, als dass man ihm ernsthaftes politisches Handeln zugetraut hätte. Gleichzeitig könnte nach seiner umfassenden Medienkontrolle auch Presse- und Meinungsfreiheit wieder verstärkt werden – die Zeichen stehen also gut für einen Neuanfang.

Im Moment fehlt Italien (neben Geld) nur eines: Zeit. Zeit für die Regierungsbildung, Zeit für die Einarbeitung in die wohl eher düsteren Bilanzen, Zeit um das Land wieder auf den richtigen Kurs zu bringen. Man kann nur hoffen, dass die Märkte Italien diese Zeit auch geben werden.

(1) Urheber: europeanpeoplesparty, CC-BY-2.0, Quelle