Nach über 50 Jahren: Raul Castro kündigt Reformen für Kuba an

Raul und Fidel Castro: seit über 50 Jahren an der Spitze Kubas

Vor 50 Jahren, am 17. April 1961, versuchten 1500 Exilkubaner und mehrere CIA-Agenten in der kubanischen Schweinebucht zu landen und einen Brückenkopf für nachrückende US-Streitkräfte zu errichten. Ziel war der Sturz des vor kurzem durch einen Guerillakrieg an die Macht gekommenen Fidel Castros. Die Aktion entwickelte sich jedoch zum Desaster, die Invasoren wurden vollständig von den kubanischen Streitkräften aufgerieben. Es war ein enormer Prestigesieg für Fidel Castro, zum heutigen 50. Jahrestag dieses Ereignisses kündigte Fidels Nachfolger und Bruder Raul Castro nun erstmals größere Reformen an.

Doch wer nun glaubt, dass sich die von vielen genannte “letzte Insel des Kommunismus” auf den Weg zu einer freien Demokratie befindet, der ist auf dem Holzweg. Raul Castro, der die Staatsführung bereits 2008 von seinem erkrankten Bruder und Staatsvater Fidel Castro übernommen hatte, verkündete politischen Reformen eine klare Ablehnung. Auch die kommenden wirtschaftlichen Reformen werden nur im Einklang mit der für Kuba bindenden Staatsform des Sozialismus durchgeführt werden.

Diese wirtschaftlichen Reformen verbieten zwar immer noch einen nicht-staatlichen Handel mit Automobilen und weiteren Industriegütern, erlauben nun aber unter anderem erstmals die Vermietung von Wohnungen durch und an Privatpersonen. Weiterhin soll nun auch der Staat sparen. Von nun an soll dieser nicht mehr ausgeben als er auch zur Verfügung hat, was Einschränkungen in der Lebensmittelversorgung zur Folge haben wird, da deren Produktion natürlich immer noch in Staatshand ist. “Zwei plus Zwei mach Vier. Nicht Fünf oder mehr” verkündete Castro.

Der Staatsführung gehen die Nachfolger aus

Diese Reformen sollen auf einem Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas abgesegnet werden, der im Laufe dieser Woche zum 6. Mal in der Geschichte Kubas stattfindet. Zur Eröffnung des Parteitages und zur Feier der Abwehr des amerikanischen Invasionsversuches in der Schweinebucht, wurde zum ersten Mal unter der Leitung Raul Castros und ohne Fidel Castro eine große Militärparade in der Hauptstadt Havanna abgehalten. Als Gäste empfing man man viele Kuba freundlich gesinnte Staatschefs wie Hugo Chavez, aber auch die Witwe des ehemaligen DDR-Staatschefs Erich Honecker, Margot Honecker.

Bei dieser Parade wurde auch das deutlich, was Raul Castro in seiner zweistündigen Rede vor seiner Partei aufgriff: die kommunistische Staatsführung wird zunehmend älter, und junge Nachfolger sind nicht in Sicht. Der Großteil der Führungsriege der Partei hat noch am Guerillakrieg vor über 50 Jahren teilgenommen, und viele der Männer stehen kurz vor ihrem Tod. Junge Nachfolger wurden stets durch die Älteren ausgestochen, aus Angst diese jungen Menschen könnten an etwas anderem interessiert sein als dem Kommunismus.

Kubas Zukunft: zwischen Sozialismus und Fortschritt

Genau das ist es auch was Kubas Zukunft so schwer vorhersagen lässt. Wird sich vielleicht ähnliches abspielen wie vor circa 20 Jahren in den ehemaligen Ostblockstaaten? Auch hier führten geringe Reformen zu einem schnellen Umsturz des Systems. Das Schicksal der DDR war schon mit der Maueröffnung 1989 besiegelt, ohne jegliche politische oder wirtschaftliche Reformen, die erst kamen als die Wiedervereinigung beschlossene Sache war. Auch Gorbatschow wollte die UdSSR nur geringfügig reformieren und hatte nie die Absicht diese untergehen zu lassen.

Und auch wenn es die kommunistische Staatsführung in Kuba nicht wahrhaben möchte: der Generationswechsel kommt. Aber ob dieser einen politischen Wandel bringt ist fragwürdig. Auch heute noch steht der Großteil der Bevölkerung hinter ihrem geliebten Máximo Líder, denn obwohl dieser abwesend war, skandierten bei der heutigen Militärparade tausende Menschen seinen Namen. Die Zukunft des Landes steht offen. Entweder ist es der Anfang vom Ende des sozialistischen Systems, oder aber nur ein weiterer Abschnitt in der Geschichte des kommunistischen Kubas.

Der Yeti