Umbruch im Nahen Osten: Ein zweiter Herbst 89?

Die Bilder aus Ägypten gehen um die Welt: Millionen von Menschen bejubeln den Rücktritt des autoritären Präsidenten Mubarak – und geben zeitgleich mit ihrem Mut den Oppositionsbewegungen anderer arabischer Länder Auftrieb. Ein Umbruch des Nahen Ostens wie damals im Herbst 1989?

The End - Das Ene des Nahen Ostens, wie wir ihn kennen?

Die Bilder gehen um die Welt: Jubelnde Menschen liegen sich in den Armen, tanzen Ringelreihen, schwenken Fahnen, veranstalten Hupkonzerte und schießen Feuerwerkskörper ab: Die Menschen in Ägypten feiern nach 18 Tagen der Proteste den Rücktritt des autokratischen Präsidenten Hosni Mubarak. Und mit ihnen freut sich der Rest des Nahen Ostens.

Allerdings nicht so unbeschwert, wie in Ägypten selbst, denn für die Oppositionellen anderer Länder gibt es noch immer viel Grund zur Sorge. Ein massiver Einsatz der Polizei mit Wasserwerfern, Knüppeln und Tränengas hat zur Zerschlagung von Kundgebungen in Algerien und im Jemen geführt. Schon gestern Abend waren algerische Demonstranten bei einem spontanen Marsch nach Mubaraks Rücktritt verletzt worden, nun versuchten erneut etwa 2000 Protestierende auf den Platz des 1. Mai zu gelangen, der Großteil wurde jedoch von der Polizei aufgehalten, zahlreiche Menschen verletzt oder festgenommen.

Dennoch, allen Widrigkeiten zum Trotz, hat der Rücktritt Mubaraks den Oppositionsbewegungen in den umgebenden Ländern neuen Auftrieb gegeben. Nach der Jasmin-Revolution in Tunesien hat das Volk zum zweiten Mal bewiesen, wozu es mit vereinter Kraft in der Lage ist: Kein Despot sollte sich allzu sicher auf seinem Posten fühlen, wenn er die Bevölkerung einmal gegen sich aufgebracht hat.

Und das haben viele der Regierenden des Nahen Ostens bereits geschafft.

In Algerien haben die Menschen genug vom regierenden Präsidenten Abdelaziz Bouteflika, und vom Ausnahmezustand, der seit den Anschlägen in den 90er Jahren herrscht. In zahlreichen Demonstrationen und Kundgebungen kämpfen sie für Versammlungs- und Meinungsfreiheit, für bessere Lebensbedingungen, für mehr Chancengleichheit und echte Demokratie.

Auch im Jemen formierten sich erneut Proteste, eine Solidaritätskundgebung vor der ägyptischen Botschaft, die wie so viele andere auch von der Polizei niedergeknüppelt wurde. Das Versprechen des Präsidenten Ali Abdullah Salih, statt einer lebenslangen Regierungszeit mit wahrscheinlicher Machtübergabe an den Sohn, “schon” nach 35 Jahren abtreten zu wollen, reicht nicht mehr aus, um die Menschen zu besänftigen. Gleichzeitig erfüllt die Angst vor einem Bürgerkrieg die Menschen, die nach einem schnellen Rücktritt ein Machtvakuum befürchten.

Der syrische Präsident Baschar al Assad veranlasste Zuschüsse zu Lebensmittel- und Heizkosten, und ließ auch Facebook und Youtube wieder zu, um die aufgebrachten Menschen zu besänftigen. Das Land, seit mehr als 50 Jahren ein Polizeistaat im Ausnahmezustand, wird seit 40 Jahren autoritär regiert, starke Geheimdienste sorgen dafür, dass Kritiker schnell ohne Prozess im Gefängnis verschwinden. Noch ist das Land erstarrt, doch angesichts der Vorbildfunktion Ägyptens könnte sich das schnell ändern.

Ähnliches zeigt sich in Ländern wie im vom absoluten König beherrschten Saudi-Arabien, wo Frauen unterdrückt werden und Widerspruch mit aller Macht unterbunden wird. Auch in Libyen sorgt Gaddafis Clan mit brutaler Unterdrückung und dem Machtfaktor des Rohstoffreichtums für das Ende jeglicher Proteste. Wandel ist seit seinem Putsch 1969 nicht gewünscht.

Anders sieht es in Jordanien aus, wo das Volk seinen König Abdullah II. liebt, und der das auch genau weiß. Er reist durchs Land, hört auf die Sorgen der Menschen – und reagiert darauf. Nach der Feuerung der jordanischen Regierung Anfang Februar soll nun der Nachfolger und zugleich Vorgänger des Premiers, für Sozialreformen und Demokratisierung sorgen – dafür wäre der König sogar bereit, seine Kompetenzen mehr auf die repräsentative Ebene zu verlagern.

Nicht fürchten, dass müssen sich nur zwei Staaten. Oman, ein reiches Land, das von guter Gesundheitsversorgung und Bildung, profitiert, die trotz fehlender Demokratisierung das Land beruhigen können. Und Kuwait, dessen Scheich Sabbah al-Ahmed al-Sabbah eines weiß: Kleine Geschenke erhalten die Freundschaft. Mit seinen großzügig verteilten 1000 Dinar (2600€) pro Staatsbürger und einem relativ starken Parlament befriedigt er die Menschen äußerst erfolgreich.

Doch selbst diese letzten beiden Beispiele ändern nichts am allgemeinen Trend: Der Nahe Osten befindet sich im Umbruch. Manche sind schon weit gediehen, wie Ägypten und Tunesien, denen es nun obliegt, aus dem Sturz der autokratischen Präsidenten etwas zu schaffen: Demokratie, Sicherheit und Gerechtigkeit. Bei anderen hingegen zögert das Volk, oft aus Angst vor den Repressalien, noch, aber auch das kann sich schnell ändern. Der Funke der Revolution ist bereits übergesprungen, schnell kann sich daraus ein Flächenbrand entzünden.

Es ist zu hoffen, dass es den Menschen des arabischen Raums gelingen wird, für Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit in ihren Ländern zu sorgen, dass der Umbruch des Nahen Ostens dem im Herbst 1989 ähneln wird der zumindest für die meisten Staaten zu Demokratisierung und Befreiung geführt hat.

Das Biest

Jubel nach dem Rücktritt Mubaraks