Und wieder: Berlusconi gewinnt 51. Vertrauensvotum

Zum 51. Mal ist es dem italienischen Miniterpräsidenten Silvio Berlusconi gelungen eine Vertrauensabstimmung für sich zu entscheiden. Das Votum war nötig geworden, nachdem die Regierung mit ihrem Haushaltsplan im Parlament gescheitert war. Damit bleibt der italienische Skandalmagnet weiter der Regierungschef Italiens.

Zum 51. Mal ist es dem italienischen Miniterpräsidenten Silvio Berlusconi gelungen eine Vertrauensabstimmung für sich zu entscheiden. Das Votum war nötig geworden, nachdem die Regierung mit ihrem Haushaltsplan im Parlament gescheitert war. Damit bleibt der italienische Skandalmagnet weiter der Regierungschef Italiens.

Zum 51. Mal ist es dem italienischen Miniterpräsidenten Silvio Berlusconi gelungen eine Vertrauensabstimmung für sich zu entscheiden. Das Votum war nötig geworden, nachdem die Regierung mit ihrem Haushaltsplan im Parlament gescheitert war.

Damit bleibt der italienische Skandalmagnet weiter der Regierungschef Italiens. Wäre das Votum gescheitert, hätte Berlusconi zurücktreten müssen. Das Ergebnis fiel denkbar knapp aus, 316 von 617 Abgeordneten sprachen sich für Berlusconi aus, nötig war eine Stimmenanzahl von 309, also ungefähr der Hälfte. Da das Parlament jedoch normalerweise aus 630 Parlamentariern besteht, hatte Berlusconi Glück, dass 12 Abgeordnete abwesend waren. Wäre das Abgeordnetenhaus voll besetzt gewesen, hätte eine fehlende Stimme Berlusconi zu Fall bringen können, da sonst 315 Stimmen für eine Mehrheit benötigt worden wären.

Dieser Umstand macht Berlusconi nun aber umso angreifbarer: ungefähr 30 Mitglieder des Regierungslagers gaben nach der Abstimmung bekannt, dass dies ihre letzte Stimme für Berlusconi war, sollte dieser seinen Regierungsstil nicht radikal ändern. Somit ist die italienische Regierung nun noch instabiler, da der nächste Fehltritt Berlusconis sein Ende bedeuten würde. Der Italiener hatte sich durch mehrere Skandale, wie der Bunga-Bunga Affäre, oder Italiens aktuelle wirtschaftliche Talfahrt in seinen eigenen Reihe viele Feinde gemacht.

Hat nicht mehr viele Gründe zum Lachen: Silvio Berlusconi

Hat nicht mehr viele Gründe zum Lachen: Silvio Berlusconi (1)

Die Opposition sieht Berlusconi bereits jetzt am Ende und erklärte, der Regierungschef sei nun erpressbar und könne nicht mehr aus eigener Kraft zusammen mit seiner Regierungspartei Gesetze beschließen. Sollte nur ein einziger seiner Anhänger seine Zustimmung verweigern, wäre Berlusconi auf die Stimmen der Opposition angewiesen. Betrachtet man dies zusammen mit den Aussagen von Berlusconis Kritikern in den eigenen Reihen, wird dies auch bald der Fall sein.

Vor dem Parlament versammelten sich zahlreiche Menschen um gegen Berlusconi und seine Regierung zu demonstrieren. Der Italiener selber bezeichnete die Ereignisse als Blamage für die Opposition und als Farce. Dabei dachte er wohl nicht an seine Regierungserklärung vom gestrigen Donnerstag, welche er vor einem fast leeren Parlament hielt, da die Opposition die Sitzung komplett boykottierte. Berlusconi bleibt die einzige Farce – als italienischer Regierungschef.

(1) Urheber: Alessio85, lizenziert unter CC-BY-2.0, Quelle