UNO und Arabische Liga planen neue Beobachtermission in Syrien

Während der syrische Präsident weiter auf sein eigenes Volk schießen lässt, versucht die Weltgemeinschaft immer noch, Baschar al-Assad in die Schranken zu weisen. Da China und Russland die Handlungen des Weltsicherheitsrates weiterhin blockieren, schlug UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon nun eine UN-Beobachtermission unter Einbeziehung der Arabischen Liga vor.

Während der syrische Präsident weiter auf sein eigenes Volk schießen lässt, versucht die Weltgemeinschaft immer noch, Baschar al-Assad in die Schranken zu weisen. Da China und Russland die Handlungen des Weltsicherheitsrates weiterhin blockieren, schlug UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon nun eine UN-Beobachtermission unter Einbeziehung der Arabischen Liga vor.

Eine von der Arabischen Liga initiierte Beobachtermission war erst vor kurzem an der nicht endenden Gewalt in Syrien gescheitert, nachdem Saudi-Arabien sich von der Mission zurückzog. Zusätzlich scheiterte erst vor wenigen Tagen eine neue UN-Resolution gegen das Regime in Syrien an der ablehnenden Haltung Russlands und Chinas. Der syrische Machthaber Assad schien dies als deutliches Signal dafür zu sehen, dass er nun keinen Eingriff von außen zu befürchten hat. Seit dem 6. Februar lässt er die Rebellenhochburg Homs pausenlos bombardieren.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon(1)

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon(1)

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon richtete sich nun mit einem Appell an die Staatengemeinschaft, der Gewalt ein Syrien endlich ein Ende zu setzen. Gleichzeitig kündigte er eine gemeinsame Beobachtermission mit der Arabischen Liga an. Dazu soll ein UN-Sondergesandter in das arabische Land geschickt werden, der Kontakt mit der Regierung und den Rebellen aufnehmen soll. Weiterhin soll dieser der Weltgemeinschaft ein klares Bild über die aktuelle Lage in Syrien liefern.

Täglich mehr als 30 Tote – Situation ähnelt Bürgerkrieg

Die Lage in Syrien bleibt weiterhin katastrophal. Inzwischen sollen mehr als 6000 Menschen den Tod gefunden haben, täglich sterben mindestens 30 Menschen. Unter diesen Opfern befinden sich jedoch nicht nur Zivilisten, sondern auch Angehörige der syrischen Armee sowie deren Deserteure, die sich auf die Seite der Rebellen gestellt haben. Die Situation im Land gleicht inzwischen einem Bürgerkrieg.

Das Ausland scheint sich mittlerweile ins zwei Lager zu teilen. Während China und Russland Assad den Rücken stärken und deutlich von jeglicher Intervention in Syrien abraten, haben mehrere westliche Staaten, darunter Frankreich und die USA, ihre Botschaften in Damaskus geschlossen. Deutschland hat nach der Festnahme zweier syrischer Spione inzwischen vier ranghohe syrische Diplomaten ausgewiesen. US-Präsident Obama machte jedoch erneut klar, dass die Staatengemeinschaft eine diplomatische Lösung anstrebe, eine militärische Intervention, wie zum Beispiel in Libyen, sei keine Option.

(1) Urheber: Marcello Casal Jr., CC-BY-3.0, Quelle

(Titelbild) Urheber: Voice of America, gemeinfrei, Quelle