US-Kongresswahlen 2010: Verliert Barack Obama sein Volk?

Es ist eine schwere Wahlniederlage für Barack Obama, ein steiler Absturz des Friedensnobelpreisträgers und “Präsidenten der Herzen”. Der Verlust der Merheit im Repräsentantenhaus stellt ihn vor schwieirige neue Konflikte. Doch wie kam es dazu?

Es war eine heftige Wahlschlappe für Barack Obama, die schwerste Wahlniederlage seit Jahrzehnten für die Demokraten: In der USA hat sich die Welt gedreht. Innerhalb von zwei Jahren stürzte Hoffnungspräsident und Friedensnobelpreisträger Barack Obama ab wie kaum ein anderer zuvor. Eine Wahlniederlage, die nicht nur den Verlust der Mehrheit im Repräsentantenhaus nach sich zieht, sondern vor allem auch das verschwindende Vertrauen der US-Bürger in ihren Präsidenten zeigt.

Zu Recht?

Schuld daran waren nicht nur die Demokraten selbst, auch eine in den letzten Wochen in den Medien sehr bekannt gewordene erzkonservative Bewegung trug ihren Teil dazu bei: die sogenannte “Tea-Party”-Bewegung, angeführt von der zwei Jahre zuvor gescheiterten Sarah Palin. Gerüchte über die angeblich nicht-amerikanische Geburt Barack Obamas, die Bezichtigung als Sozialist und der Vorwurf mit der Gesundheitsreform “Todeskomitees” einzuführen, die über den Wert des Lebens des Einzelnen entscheiden sollen – die rechtskonservative Gruppierung ließ nichts aus, um dem “Präsidenten der Herzen” zu schaden.

Die nicht enden wollende Wirtschaftskrise und mit ihr die Angst vor der Arbeitslosigkeit trieben ihr wohl viele Anhänger in die Arme – wenn auch kein Erfolg auf der ganzen Linie erzielt werden konnte. Weder gelang es, auch die Mehrheit im Senat zu erlangen, noch wurden alle der erzkonservativen Kandidaten gewählt. Ob Nevada, Delaware oder New York, in zahlreichen Fällen gelang es den Demokraten die Oberhand gegenüber den kontrovers diskutierten republikanischen Kandidaten zu behalten. Schwer genug wird es dennoch, denn die strikte Meinung der “Tea-Party”-Bewegung, benannt nach jenem Ereignis, das 1773 in Boston den Auftakt zum Widerstand gegen die englische Kolonialregierung bildete, wird es schwer machen, geeignete Kompromisse für zahlreiche innen- und außenpolitische Themen zu finden.

Schwere Wahlniederlage für den "Präsidenten der Herzen" - Frust trieb viele US-Bürger in die Arme der erzkonservativen Tea-Party Bewegung

Natürlich kann man der “Tea-Party” Bewegung nicht die gesamte Schuld in die Schuhe schieben, die vor allem die bei den Europäern eher unverstandene Mentalität der Amerikaner ausnutzte, der Staat sei nur da, um Kriege zu gewinnen, und die Post auszutragen. Nicht nur, weil es ein Armutszeugnis für die Regierung wäre, könnte allein eine Oppositionsbewegung sie derart zu Fall bringen, sondern auch, weil es wohl ungerechtfertigt wäre, zu behaupten, Obama hätte immerzu alles richtig gemacht.

Der Friedensnobelpreisträger war zur Präsidentschaftswahl als großer Hoffnungsträger aufgetreten, und hatte so Millionen von Menschen überzeugt. Sein größter Fehler war es wohl, dass er nicht alle der aufgestellten Hoffnungen, Wünsche und Ziele erfüllen konnte. Die Unmöglichkeit, jedes Versprechen zu erfüllen, haben viele US-Bürger noch nicht begriffen – und ihren Präsidenten dafür bestraft.

Dabei hat er wirklich vieles gut gemacht, hat die USA entscheidend vorangebracht. Ob das Milliardenkonjunkturpaket, das nach Expertenschätzungen nicht nur die Wirtschaft aufrecht erhielt, sondern auch ca. 3 Mio. Arbeitsplätze rettete, ob die Rettung des Automobilherstellers GM, die außenpolitische Entspannungspolitik gerade gegenüber den arabischen Ländern, oder aber ganz besonders seine umstrittene Gesundheitsreform: Er hat in den zwei Jahren viel geleistet. Gerade letzteres Projekt hat in den Vereinigten Staaten Millionen von Menschen geholfen, und hätte auch eine entsprechende Würdigung verdient.

Obama mag eine – nicht ganz gerechtfertigte – Wahlniederlage erlitten haben, am Ende ist er jedoch noch nicht. Stattdessen muss er nun seine Kompromissbereitschaft erweisen, um weiterhin erfolgreich Politik betreiben zu können. Man kann ihm nur alles Gute wünschen, denn alles in allem war und ist er trotz seiner sicher vorhandenen Verfehlungen einer der besten amerikanischen Präsidenten seit langem.

Das Biest

  • http://ebook-blog.org/ buch leser

    Yes we Can ist vorbei. Auch Obama musste wohl einsehen, dass die Politik sich nicht einfach auf 3 Wörter zu reduzieren ist. Der grosse Kommunikator, der er vor 2 Jahre war, hat in dieser Wahl versagt. Jetzt hat er 2 Jahre Zeit, um zu seinem alten Spirit zurückzufinden. Hoffentlich wird nicht vergessen, dass die Politiker vom Volk gewählt sind und diese sich dann zusammenraufen müssen um das Beste für das Volk herauszuholen, denn Amerika hat es verdient aus dem Tal der Tränen zu kommen.

  • Das Biest

    Hoffentlich raufen sich die Politiker wirklich zusammen, wobei meiner Meinung nach die Republikaner das größere Problem darstellen, denn es liegt natürlich in ihrem Interesse den Präsidenten möglichst auszubremsen. Andererseits tragen sie jetzt auch Regierungsverantwortung und Blockadepolitik könnte ihnen das Volk übelnehmen…
    Obama ist ein wirklich guter Redner und kann mit seinen Worten viele überzeugen, leider aber nicht alles davon umsetzen. Man darf ihn aber deswegen nicht darauf reduzieren, denn wie im Artikel beschrieben hat er ja durchaus einiges erreicht.